Internetdrosselungen sind die neuen Sperren

„Stell Dir vor, Du sitzt im Flugzeug und weißt nicht, wann Du ankommen wirst. Du steckst über den Wolken fest, bis der Pilot sich entschließt, zu landen.“ So beschreibt Berhan Taye aus Äthiopien den seltsamen Schwebezustand, den eine Internetsperre auslöst. Sie leitet bei Access Now die Kampagne #KeepItOn (dt. etwa: „Lasst es an“), ein Zusammenschluss mehrerer Organisationen, der sich für den Fortbestand des offenen und zugänglichen Internets einsetzt.

Internetsperren nehmen überall auf der Welt zu. Allein im Jahr 2018 hat Access Now insgesamt 188 aufgezeichnet, mehr als doppelt so viele wie noch vor zwei Jahren. Die meisten Sperren passierten in Afrika und Asien, wobei Indien am häufigsten von ihnen Gebrauch machte.

Von offizieller Seite werden Internetsperren oft als Maßnahme gegen Terrorismus, gesellschaftliche Unruhen oder falsche politische Gerüchte gerechtfertigt, aber auch gegen Täuschungsversuche bei Schulprüfungen. Manchmal streiten staatliche Behörden auch einfach ab, dass eine Sperre überhaupt stattgefunden hat, oder bleiben der Öffentlichkeit eine Erklärung schuldig. Auch wenn jeder Fall individuell ist, werden mit jeder Internetsperre den Menschen ihre Rechte verweigert. In Kamerun blockierte die Regierung 230 Tage lang vollständig den Zugang zu sozialen Medien für die englischsprachigen Regionen. Im Tschad können die Bürger schon seit fast einem Jahr nicht auf WhatsApp, Facebook und Twitter zugreifen. Solche Blockaden sind ein weiterer Weg für viele Regierungen, um auf subtile Art und Weise den Zugang zu Informationen einzuschränken, ohne so viel Aufmerksamkeit auf sich zu lenken, wie beim kompletten Abschalten von Netzwerken.

Tayes Auffassung nach gehen Regierungen, die Polizei und lokale Behörden inzwischen taktischer vor, um Menschen den Zugang zum Internet zu verweigern. Damit man noch schwieriger erkennen kann, wer diese Blockaden letztendlich zu verantworten hat, gehen sie zunehmend von Internetsperren zu Drosselungen über.

F: Wie fühlt es sich an, so eine Internetsperre mitzuerleben?

A: Mit #KeepItOn haben wir angefangen, persönliche Erlebnisse rund um Internetsperren zu sammeln und zu teilen, weil viele ihre Auswirkungen auf die Menschen noch nicht wirklich nachvollziehen können. Internetsperren passieren nicht einfach mal so an irgendeinem x-beliebigen Dienstag. Sie passieren im Zusammenhang mit Demonstrationen, Ausnahmezuständen und gewalttätigen Auseinandersetzungen bei Wahlen. Das ist ein Grund, weshalb diese Sperren oft so traumatisch sind. Wir haben von Menschen in der Demokratischen Republik Kongo gehört, die nicht prüfen konnten, ob ihre Angehörigen noch am Leben waren. Und aus Kamerun wissen wir, dass Ärzte der Weltgesundheitsorganisation Patienten über WhatsApp notfallmedizinische Beratung boten. Als das Internet weg war, konnten sie ihnen plötzlich nicht mehr helfen.

Internetsperren sind nicht einfach nur etwas, über das man sich bei der Arbeit, in der Schule oder zu Hause ärgert. Sie gefährden Menschenleben. In Pakistan wurde eine Frau von einem Auto erfasst, dessen Fahrer daraufhin die Flucht ergriff. Umsonst versuchte sie, den Rettungsdienst zu erreichen – das gesamte Mobilfunknetz war zu dem Zeitpunkt abgeschaltet. Sie fiel in Ohnmacht und verblutete fast. Kannst Du Dir vorstellen, wie sich so etwas anfühlen muss?

F: Inwiefern führen Behörden Internetsperren inzwischen geschickter durch?

A: Nehmen wir mal mein Heimatland Äthiopien als Beispiel: Als das Internet zum ersten Mal ausgeschaltet wurde, wussten die Verantwortlichen anscheinend noch nicht so recht, was sie da taten. Sie nahmen uns einfach ganz vom Netz. Das war extrem und die wirtschaftlichen Schäden astronomisch. Also sagten sie sich beim nächsten Mal: „Okay, da es Unternehmen härter trifft, wenn das Breitbandnetz abgeschaltet wird, schalten wir diesmal nur mobile Daten ab“.

Den Regierungen wird auch zunehmend bewusst, dass sie Internetsperren inzwischen auf bestimmte Städte oder Regionen begrenzen können. In Indien oder Pakistan passiert das relativ häufig. Landesweite Sperren hingegen kommen weltweit eher selten vor. Vorfälle, in denen nur ein Wohnviertel oder eine Kleinstadt betroffen sind, sind außerdem schwieriger zu dokumentieren.

Aus diesem Grund bevorzugen es viele Regierungen heute, das Internet einfach zu verlangsamen. Sie können die Geschwindigkeit so sehr drosseln, dass es einen ganzen Tag lang dauern kann, ein Foto auf Twitter hochzuladen – und trotzdem bleibt es schwer, herauszufinden, ob da gerade jemand das Internet manipuliert. In Ländern wie Togo oder Kamerun zum Beispiel, deren Infrastruktur nicht gerade die beste ist, kann es auch sein, dass Deine Internetverbindung einfach nur einen schlechten Tag hat.

Diese Verlangsamungen stellen eine besonders große Herausforderung für die globale Community von Tech-Aktivisten dar, die gerade an Methoden arbeiten, mit denen Internetsperren erkannt, gemessen und analysiert werden können. Um zu bestätigen, dass eine Website blockiert oder das Internet gesperrt wurde, können wir in vielen Fällen auf die Daten des Open Observatory of Network Interference (OONI) zurückgreifen. Ob das Internet aber vorsätzlich gedrosselt wird, lässt sich bei Weitem nicht so leicht ermitteln.

F: Was muss geschehen, damit diese Probleme angegangen werden?

A: Was mich nachts nicht schlafen lässt, sind die Sperren, die wir nicht dokumentieren oder nachvollziehen können. Internetsperren gehen Hand in Hand mit Menschenrechtsverletzungen. Während wir manchmal noch vergebens versuchen, sie zu dokumentieren, wurden die Rechte der betroffenen Menschen bereits auf schreckliche Weise missachtet. Deshalb sind wir darauf angewiesen, dass weitere Tech-Unternehmen an Bord kommen und uns bei unserer Aufspürungs- und Dokumentationsarbeit unterstützen. Google und Facebook sind die Ersten, die von Internetabschaltungen Wind bekommen, weil so ziemlich jeder ihre Dienste nutzt. Ich denke, sie könnten uns und den Menschen auf der ganzen Welt gegenüber ruhig offener sein und ihre Daten über Netzwerkunterbrechungen teilen.

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