Du hältst es vielleicht für selbstverständlich, dass das Unternehmen, das Deinen Internetzugang bereitstellt, keinen Einfluss auf Deine Aktivitäten im Netz hat. Vielleicht lebst Du aber auch in einem Land, in dem Internetanbieter bestimmte Musik, Filme oder Social-Media-Apps bevorzugen oder benachteiligen können.

Viele Länder haben Gesetze und Schutzmaßnahmen für den Erhalt der Netzneutralität eingeführt. So wollen sie sicherstellen, dass jeder gleichermaßen Zugriff auf das offene Internet und die Onlinedienste seiner Wahl hat. Wenn sich solche Regulierungen durchsetzen, verdanken wir das oft Konsumenten, die für ihre Rechte einstehen: Sie überzeugen die Regulierungsbehörden, nicht den Forderungen einflussreicher Telekommunikations-Lobbyisten nachzugeben.

2010 schrieb sich Chile als erstes Land der Welt die Netzneutralität ins Gesetzbuch. Seitdem haben viele weitere Länder ähnliche Schutzgesetze für ein offenes Internet entworfen, verabschiedet oder zumindest in Erwägung gezogen. Bedauernswerterweise währten einige Siege nur kurz. So hoben die Vereinigten Staaten im Jahr 2017 die bundesweiten Gesetze zum Schutz der Netzneutralität wieder auf. Diese wurden erst 2015 verabschiedet. In anderen Fällen sind ähnliche Gesetze lediglich der erste Schritt: In der Europäischen Union zum Beispiel trat die Netzneutralität im Jahr 2016 in Kraft. Trotzdem muss ein Großteil der 28 Mitgliedsstaaten die eigentliche Umsetzung noch in Angriff nehmen.

Trotz mancher Rückschritte sind das öffentliche Bewusstsein und der Rückhalt für die Netzneutralität in vielen Ländern gewachsen. Indien, das Land mit der zweitgrößten Onlinebevölkerung, bekräftigte 2017 sein Bekenntnis zur Netzneutralität. Einzelne US-Staaten haben ungeachtet der bundesweiten Bestimmungen Schutzmaßnahmen durchgesetzt. Weitere Länder, darunter Südafrika, ziehen die Einführung solcher Maßnahmen in Betracht.

 

Quelle: Status of Net Neutrality Around the World (Der derzeitige Stand der Netzneutralität auf der Welt), Global Net Neutrality Coalition, Access Now (2017)