Internet-Sperrungen nehmen zu

Im Jahr 2017 wurde das Internet in 20 verschiedenen Ländern insgesamt mindestens 104-mal gesperrt. Laut #KeepItOn, einer Initiative von Access Now, die Berichte über solche Sperrungen auf der ganzen Welt dokumentiert, ist das Internet manchmal wenige Stunden, manchmal mehrere Monate lang nicht verfügbar. Die Begründungen für das Einstellen der Internetversorgung sind unterschiedlich. Allerdings häufen sich die Belege dafür, dass der Zugang zum Internet in mehreren Ländern vom Staat als Mittel zur Überwachung und Unterdrückung benutzt wird: In Zeiten des Protests oder in Wahlkämpfen beispielsweise kann die Regierung so kritische Stimmen zum Schweigen bringen.

Gemäß den Aufzeichnungen zu Internet-Sperrungen wurden die Verbindungen 2017 häufiger in kleineren Ortschaften oder Regionen gekappt und seltener landesweit. Zivilgesellschaftliche Gruppen, die für die Offenheit des Internets kämpfen, haben es so umso schwerer, diese Vorfälle zurückzuverfolgen und aufzuzeichnen. Access Now vermutet einen neuen Trend, der  allerdings nicht mit absoluter Sicherheit zu belegen sei. In den Nachrichten wird selten über Internet-Sperrungen berichtet, selbst in den direkt betroffenen Staaten. Allein in Indien hat die Regierung Dutzende solcher Internet-Sperrungen verordnet. Sie konzentrieren sich vorrangig auf den Norden des Landes, fern von Metropolen wie Bangalore oder Mumbai, wo ein Ausfall des Internets keinesfalls unbemerkt geblieben wäre.

Internet-Sperrungen, die bereits seit dem vorherigen Jahr andauern, zählen als „einmaliger Vorfall“ und werden in den Statistiken weiter unten nicht aufgeführt. Zum Beispiel hat Pakistan schon seit 2016 Millionen von Menschen in einem halbautonomen Stammesgebiet in Pakistan vom Internetzugang abgeriegelt und die Bevölkerung Nord- und Südwestkameruns hatten über weite Teile des Jahres hinweg keinen Zugriff.

Berichte über lokale, regionale und landesweite Internet-Sperrungen in der Welt

Quelle: #KeepItOn (etwa: Lasst es an), Access Now (2017)

Keinen Zugang zum Internet zu haben ist ein sehr ernstes Problem für Studenten, Familien und  Berufstätige. In Krisenzeiten oder während eines Terrorangriffs kann es nicht nur traumatisch, sondern sogar lebensgefährlich sein, keinen Zugang zum Internet zu haben. Internet-Sperrungen haben weitreichende Folgen für die Sicherheit und Meinungsfreiheit der Menschen und sogar für das Netz selbst.

Zu den am häufigsten betroffenen Regionen gehören Asien und Afrika. Die Rechtfertigungen für die Abschaltung des Internets reichen von einer antwortenden „Reaktion“ auf Konflikte oder politische Aktivitäten bis hin zur „Prävention“ gegen unerwünschte Tätigkeiten.

Letztes Jahr wurden etwas weniger als 7 % aller Fälle von Internet-Sperrungen der Prävention von Täuschungsversuchen bei Schulprüfungen zugeordnet. Nur etwas mehr als ein Viertel aller Argumentationen für Internet-Sperrungen fielen in die weitgefasste Kategorie der „öffentlichen Sicherheit“. Eine einigermaßen positive Nachricht ist, dass das Internet seltener ganz ohne Grund ausgeknipst wurde.

In einigen Fällen wurden nur Mobilfunknetze lahmgelegt; allerdings zählen diese vielerorts zu den einzigen weitflächig verfügbaren Internetverbindungen.

Wird das Internet sabotiert, leidet auch seine Gesundheit. Wir brauchen mehr Gesetze, die uns vor solchen Aktionen schützen, sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Wenn wir weiterhin Informationen und Belege dafür sammeln können, wie oft und aus welchen Gründen das Internet gesperrt wird, können wir Strategien und Technologien entwickeln, um dem Spuk ein Ende zu setzen.

So haben Behörden in aller Welt Internet-Sperrungen gerechtfertigt

Quelle: #KeepItOn (etwa: Lasst es an), Access Now (2017)